A 45: Ursula von der Leyen antwortet Peter Liese zur Rahmede-Talbrücke

Lüdenscheid/Kreis Olpe. Seit Monaten bemüht sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese einen zügigen Wiederaufbau der Rahmede-Talbrücke an der A45 bei Lüdenscheid zu unterstützen. Durch viele Gespräche mit anderen CDU-Abgeordneten, Fachleuten vor Ort und in der Europäischen Kommission möchte Liese eventuelle Hindernisse durch europäisches Vergaberecht und Naturschutzrecht ausräumen.

In einem Gespräch und einem Brief hat er sich an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt und jetzt eine offizielle Antwort erhalten.

Ursula von der Leyen weist in ihrem Antwortschreiben darauf hin, dass das europäische Vergaberecht sehr viele Möglichkeiten hat, um auf so eine Krisensituation zu reagieren. Dies wurde etwa beim Wiederaufbau der Brücke in Genua vor einigen Jahren sehr pragmatisch gehandhabt.

Die Europäische Kommission muss eine Verkürzung der Vergabezeiten oder einen völligen Verzicht auf Ausschreibung nicht genehmigen. „Es ist aber klar, dass wir hier etwas Mut brauchen. Diesen Mut hatte der Bundesverkehrsminister offenbar bisher nicht. Europäisches Vergaberecht und europäisches Naturschutzrecht stehen schnellem Wiederaufbau nicht im Weg. Die Verantwortung liegt vor allem beim Bund“, so Liese.

„Ich finde die Situation an der A 45 und den Umgehungen unerträglich. Die Anwohner leiden unter Lärm- und Schadstoffbelastung. Viele Menschen verlieren täglich wertvolle Stunden im Stau. Für die ohnehin schon herausgeforderten Unternehmen kann der Zustand auf Dauer existenzbedrohend sein. Deswegen war es mir wichtig, dass die Europäische Kommission den Wiederaufbau der Brücke nicht torpediert, sondern unterstützt“, so der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete.

Auch das europäische Naturschutzrecht lässt Güterabwägungen zu. Das Vorkommen einer Haselmaus heiße nicht, dass man nicht schnellstmöglich die Brücke wiederaufbauen kann, stellt Ursula von der Leyen in dem Brief klar.

„Der Brief sagt natürlich nicht eindeutig: legt einfach los und ignoriert alle sonstigen rechtlichen Bedenken“, so Liese. Wichtig sei, dass die Europäische Kommission in Form ihrer Präsidentin um den Ernst der Lage wisse. Liese bekräftigt: „Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass bei eventuellen Streitigkeiten im Interesse der Bürger und der Arbeitsplätze vor Ort entschieden wird.“