Thema im Verkehrsausschuss: Florian Müller für mehr Tempo bei Brückenbau

Turbo zünden


Die Talbrücke Rahmede ist seit 2. Dezember 2021 gesperrt und sorgte während des gesamten Jahres 2022 immer wieder für Schlagzeilen. von Sauerland Initiativ
Die Talbrücke Rahmede ist seit 2. Dezember 2021 gesperrt und sorgte während des gesamten Jahres 2022 immer wieder für Schlagzeilen. © Sauerland Initiativ

Berlin/Südwestfalen. Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwochmorgen, 15. März, die öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Beschleunigung von Brückenmodernisierungen stattgefunden: Dort wurde die von der Union vorgeschlagene Richtung bestätigt.


Nachdem der Gesetzesentwurf der Union im vergangenen Dezember im Deutschen Bundestag debattiert wurde, folgte nun die öffentliche Anhörung mit geladenen Experten. „Wir wären gern bereits im Januar mit unserem Gesetz vorangekommen, das hat die Ampel leider ausgebremst.“

Insgesamt sechs Sachverständige wurden dazu eingeladen und angehört. Der heimische Bundestagsabgeordnete Florian Müller (CDU) freut sich im Nachgang über die breite Zustimmung: „Dass schnellstmöglich etwas getan werden muss, um die Brücken auf unseren Autobahnen zu modernisieren, bestätigen alle ernstzunehmenden Sachverständigen. Jetzt ist die Ampel am Zug. Die konkreten Vorschläge liegen auf dem Tisch.“

Blick auf Situation in Lüdenscheid

Neben dem ADAC wurde durch Florian Müller und die Unionsfraktion auch Ralf Stoffels, Vizepräsident der DIHK und Präsident der SIHK zu Hagen eingeladen. Der Unternehmer berichtete den Abgeordneten nicht nur über die Auswirkungen und Folgen einer Sperrung von Brücken wie im Fall der Rahmedetalbrücke, sondern betonte auch die Notwendigkeit für die Beschleunigung wie sie der Gesetzesentwurf vorgibt:

„Wir brauchen mehr Tempo. Die Sanierung der Straßeninfrastruktur und intakte Brücken sind maßgebend für uns in Deutschland. Und mit den aktuell behäbigen Prozessen werden Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt zunehmend belastet. Das zeigt auch die Situation in Lüdenscheid dramatisch auf.“

Dass im Fall einer Baumaßnahme an einer Bundesfernstraße, für die ein Planfeststellungsverfahren vorgeschrieben ist, das Planfeststellungsverfahren und die Umweltverträglichkeitsprüfung verkürzt werden können, ist nach Ansicht des CDU-Abgeordneten Müller unausweichlich.

Grundlage durch LNG-Beschleunigungsgesetz

Die Grundlage solle dabei das LNG-Beschleunigungsgesetz liefern: „Was für die LNG-Terminals gilt, muss auch für andere kritische Infrastrukturprojekte wie der Rahmedetalbrücke anwendbar sein.“

Auch aus Sicht von Stefan Krenz, dem Chef der Autobahn GmbH, braucht es dringend eine gesetzliche Änderung, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen: „Wir brauchen eine andere gesetzliche Grundlage, um im Rahmen der Restnutzungslaufzeiten die Brücken pünktlich zu sanieren. Wir werden es sonst nicht schaffen“, so Krenz.

Florian Müller sieht den Gesetzesentwurf bekräftigt und wünscht sich nun mehr Handlungsbereitschaft der Bundesregierung und der Koalition: „Die Experten haben die eingeschlagene Richtung bestätigt. Jetzt muss in Berlin endlich der Turbo gezündet werden.“

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