Stadtbad-Schließung wegen drohender finanzieller Schieflage unvermeidbar

Drolshagen. Bürgermeister Ulrich Berghof hat in einem Schreiben an alle Bürger der Stadt Drolshagen Stellung zur finanziellen Situation der Stadt genommen. Er spricht sich in seinem Bürgerbrief für die Schließung des Stadtbades aus, die aus seiner Sicht angesichts der sich verschlechternden Haushaltslage nicht zu vermeiden ist.

Berghof schreibt unter anderem: „Dank der richtigen Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung und einer spürbaren konjunkturellen Erholung konnte seit 2016 der Haushaltsausgleich in jedem Jahr erreicht werden. Diese Entwicklungen stimmten mich positiv, die großen Herausforderungen der nahen Zukunft bewältigen zu können.

Es ist mit einem noch nicht abschätzbaren Finanzvolumen von deutlich mehr als 30 Mio. Euro zu rechnen. Dies wäre mit einer finanziellen Ausstattung, wie sie sich in den letzten Jahren zeigte, ohne eine verstärkte Belastung der Steuerzahler möglich gewesen.

Die Explosion der Kreisumlage führt aber in eine erhebliche finanzielle Schieflage. Die durch die Kreisumlage zu erwartenden enormen Mehrbelastungen können nicht mehr ausgeglichen werden. Sollten die Planungen Wirklichkeit werden, werden massive Steuererhöhungen unumgänglich sein.

Mittelfristig müsste die Grundsteuer B durchschnittlich um unglaubliche 450 Euro je Kopf der Drolshagener Bevölkerung angehoben werden. Die in 2024 umgesetzte Erhöhung der Grundsteuer ist ein erster Schritt, um der Belastung gegenzusteuern - leider wird es nicht dabei bleiben.

Vor dem Hintergrund solch erschütternder Entwicklungen und Prognosen habe ich gemeinsam mit Kämmerer Rainer Lange schweren Herzens entschieden, die größte freiwillige Leistung der Stadt, nämlich das Stadtbad Drolshagen, ab 2025 nicht mehr in den Mittelansätzen des Haushaltsentwurfs zu berücksichtigen.

Zwei Gutachten wiesen jeweils aus, dass eine grundlegende Sanierung oder ein Neubau bis zu 10 Millionen Euro verlangen würden. Vor allem aufgrund des Wunsches, das Bad zu erhalten, sah sich eine Mehrheit der Stadtverordneten verpflichtet, ein weiteres Gutachten zu beauftragen. Die Stadtverordnetenversammlung muss nun bis spätestens Ende Juni entscheiden, wie weiter verfahren werden soll.

Ein einfaches „Weiter so wie bisher“ kann es aufgrund dringend erforderlicher Sanierungsmaßnahmen nicht geben. Sollte das Bad fortgeführt werden, würden sich für die Stadt Drolshagen zukünftig mindestens Belastungen von 750.000 Euro ergeben. Jährlich wären ca. 60 Euro je Kopf unserer Bevölkerung für den Betrieb des Stadtbades aufzuwenden. Das wäre für viele in Drolshagen nicht leistbar und auch nicht vermittelbar.“

Deshalb kündigt Berghof an, in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für die Schließung des Stadtbades am Jahresende zu stimmen. „Ich bin der festen Überzeugung, dass jeder andere Beschluss nicht zu verantworten ist“, schreibt er. „Leider hat sich bisher kein Weg aufgetan, der das dargestellte Szenario auch nur annähernd positiv beeinflussen könnte.“