Update: Tatverdächtiger soll IS angehören - Haftbefehl erlassen

Lennestadt/Dortmund. Bei der Polizei ist am Freitag, 20. Dezember, ein Hinweis zu einer Gefährdungslage in Lennestadt eingegangen. Im Zusammenhang damit gab es in Lennestadt zwei Festnahmen von jungen Männern mit syrischer Staatsangehörigkeit. Einer wurde später wieder freigelassen, gegen den anderen inzwischen ein Haftbefehl erlassen.

Update von Donnerstag, 16. Januar, 11.55 Uhr:

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in dem eingeleiteten Ermittlungsverfahren auf Antrag der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf einen Haftbefehl gegen einen 20-jährigen Mann erlassen. Dieser wurde am Mittwoch, 16. Januar, in Vollzug gesetzt. Das haben die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Polizei Hagen am Donnerstag, 16. Januar, mitgeteilt.

Der syrische Staatsangehörige ist dringend verdächtig, sich der terroristischen Vereinigung Islamischer Staat „IS“ angeschlossen und zur Begehung eines Verbrechens bereit erklärt zu haben.

„In allen Verfahrensabschnitten gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung. Weitergehende Auskünfte können derzeit aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht erteilt werden“, schreiben die Ermittler in einer Pressemitteilung.

Update von Freitag, 3. Januar, 14.30 Uhr:

Nach umfangreichen Ermittlungen hat sich der Anfangsverdacht gegen den 26-jährigen Mann nicht erhärtet. Er ist aus dem Gewahrsam entlassen worden. Das teilte die Polizei am Freitagnachmittag, 3. Januar, mit.

Der 20-Jährige befindet sich weiterhin im polizeilichen Gewahrsam. Die Ermittlungen gegen ihn und die Auswertung der beschlagnahmten Datenträger dauern weiter an. Die kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung erfolgt durch den Staatsschutz der Polizei Hagen.

Update von Montag, 23. Dezember, 11.15 Uhr:

Die beiden festgenommenen Personen (20 und 26 Jahre alt) befinden sich seit Freitag, 20. Dezember, im polizeilichen Gewahrsam. Zwischenzeitlich haben weitere polizeiliche Maßnahmen (Vernehmung und Durchsuchung) stattgefunden. Die Ermittlungen, insbesondere die Auswertung der beschlagnahmten Datenträger, dauern an.

Die Polizei Dortmund regte bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf Untersuchungshaftbefehle an. Die Voraussetzungen hierfür lagen nach Prüfung durch die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf jedoch nicht vor. Zur Gefahrenabwehr beantragte die Polizei Dortmund im Anschluss beim zuständigen Amtsgericht in Olpe für die beiden Festgenommenen eine längerfristige Ingewahrsamnahme (gemäß § 38 Abs. 2 Nr. 1 PolG i.V.m § 35 Abs. 1 Nr 2 und § 12 StGB) an.

Die zuständige Richterin am AG Olpe folgte diesem Antrag und ordnete die längerfristige Ingewahrsamnahme an, so dass die beiden Männer bis zum 3. Januar 2025 im Polizeigewahrsam bleiben. Die weitere kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung erfolgt durch die Polizei Hagen.

Update von Freitag, 23 Uhr:

Die beiden festgenommenen Männer sind 20 und 26 Jahre alt und haben die syrische Staatsangehörigkeit. Das teilte das Polizeipräsidium Dortmund am späten Freitagabend mit.

Die Polizei Dortmund wurde um 16.45 Uhr auf die Einsatzlage in Lennestadt aufmerksam. Die Festnahme der beiden Männer erfolgte um 18 Uhr in einer Flüchtlingsunterkunft in Lennestadt. Derzeit laufen weitere Ermittlungen zur Konkretisierung des Sachverhalts, den beiden Personen und einer möglichen Motivlage.

Ursprungsbericht von Freitag, 19.25 Uhr:

Wie das Polizeipräsidium Dortmund am Freitagabend berichtet, sei am 20. Dezember im Bereich Lennestadt über Social Media eine Gefährdungslage verbreitet worden. Welche Veranstaltung davon betroffen war, teilte die Polizei nicht mit.

Der Inhaber des Accounts, über den die Meldung gepostet wurde, konnte von der Polizei identifiziert und noch im Laufe des Freitags zusammen mit einer weiteren Person in Lennestadt festgenommen werden.

„Die Ermittlungen zu den festgenommenen Personen und zur Motivlage dauern an. Nach aktuellen Erkenntnisstand bestand keine Gefahr für die dortigen Veranstaltungsorte“, schreibt das Polizeipräsidium Dortmund, das die Einsatzführung hat.