Grundschüler und Abschlussklassen kehren als erste in die Schulen zurück

Kreis Olpe. Der Lockdown wird bis vorerst 7. März verlängert. Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen, Kitas und Schulen schrittweise ab dem 22. Februar: Das sind die wichtigsten Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch, 10. Februar.

Um 19.45 Uhr trat Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder gemeinsam mit Michael Müller (Regierender Bürgermeister Berlin) und Markus Söder (Ministerpräsident Bayern) vor die Kameras: Seit 14 Uhr hatten die 16 Länderchefs mit der Bundeskanzlerin über Lockerungen und Verlängerungen diskutiert, und zwar vor allem mit Blick auf die Mutation des Virus: „Eine dritte Welle ist angelegt, die wir bekämpfen müssen.“

Die Zeitspanne bis Mitte März sei jetzt existenziell, daher werde der Lockdown bis zum 7. März verlängert.

Die wichtigsten Ergebnisse in Kürze:

Schulen: Gerne hätte Angela Merkel beides bis zum 1. März geschlossen, doch „ich kann mich als Bundeskanzlerin nicht durchsetzen, als hätte ich ein Veto-Recht“, sagte sie. Daher wurde beschlossen, dass die Länder, die die Bildungshoheit haben, selbst entscheiden.

Wie das in NRW aussieht, erklärten im Anschluss an die Merkel-Pressekonferenz NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Schulministerin Yvonne Gebauer:

Ab dem 22. Februar ist eine schrittweise Öffnung der Schulen im Wechselmodell geplant, beginnend mit den Grundschulen und den Primarstufen der Förderschulen. Auch die Jahrgänge, die in diesem Jahr eine Abschlussprüfung ablegen, sollen in die Schulen zurückkehren.

„Die Jüngsten müssen die ersten sein, die zurückkehren, weil sie emotional, psychisch und sozial durch die Pandemie am stärksten belastet sind und am meisten unter den drastischen Maßnahmen leiden“, betonte Gebauer. Ihr Anspruch sei, dass schnellstmöglich wieder alle Schüler in einen „angepassten Präsenzunterricht zurückkehren“ – und zwar bei sinkender Inzidenz.

Besonders streng werde man beim Hygiene- und Infektionsschutz sein. So sollen für Lehrer und OGS-Mitarbeiter zwei FFP2-Masken am Tag zur Verfügung stehen. Das bestehende Testangebot für Lehrer werde auf zwei Tests die Woche erhöht. Alle weiteren Details seien besprochen und sollen am Donnerstagmorgen, 11. Februar, an die Schulen gehen. Dann werde auch die Öffentlichkeit weiter informiert.

Außerdem soll geprüft werden, ob Kita-Beschäftigte und Lehrer – die eigentlich zur Prioritätengruppe 3 gehören – früher geimpft werden können.

Kontaktbeschränkungen bleiben erhalten, auf Reisen und Besuche soll weiterhin verzichtet werden, das Homeoffice wenn möglich bis zum 15. März verlängert werden. Auch für Einzelhandel und Gastronomie sowie die anderen vom Lockdown betroffenen Bereiche ändert sich bis 7. März nichts.

Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen.

Nächste Öffnungsschritte sollen erst bei einer stabilen Inzidenz von 35 erfolgen – wobei Merkel das Wort „stabil“ mit einem Zeitraum zwischen drei und fünf Tagen definierte. Dazu gehöre dann die Öffnung des Einzelhandels, von Museen und Galerien und weiteren „körpernahen Dienstleistungen“.

Weitere Öffnungsschritte könnten dann die Kontaktbeschränkungen, die Gastronomie, den Sport in Gruppen etc. betreffen.

„Schließen ist einfach, das Wieder-Öffnen ist ein mühsamer und verantwortungsvoller Prozess“, betonte Armin Laschet. Alle seien sich einig gewesen, dass man „alles dafür tun muss, damit es nicht zu einer dritten Welle kommt.“

Berlins Bürgermeister Michael Müller zeigte sich mit dem Ausgang der Beratungen zufrieden: „Der mühsame Weg hat vielen Menschen das Leben gerettet“, betonte er. Die 35er-Inzidenz sei nun ein wichtiges Ziel, um wieder Normalität zurückzugewinnen.

Der nächste Bund-Länder-Gipfel findet am Mittwoch, 3. März, statt. Bis dahin werden Schritte zu weiteren Öffnungen vorbereitet, die dann je nach Inzidenzwert umgesetzt werden sollen.