Attendorn befürchtet hohe Kosten durch Gefahrenabwehrzentrum
Diskussion in Ratssitzung
- Attendorn, 01.07.2021
- Politik
- Von Adam Fox
Attendorn. In der Attendorner Ratssitzung am Mittwoch, 30. Juni, debattierten die Ratsmitglieder in der Stadthalle, wie und ob es mit den Planungen für das Gefahrenabwehrzentrum (GAZ) weitergehen soll. Sie stimmten in einer Absichtserklärung dafür, dass das GAZ weiterhin geplant werden soll (Leistungsphase zwei). Deutliche Kritik hingegen gab es bezüglich der Kosten, die auf die Stadt Attendorn im Falle eines Baus zukommen würden.
Diese liegen bei insgesamt 26 Millionen Euro. Bei einer entsprechend 30-prozentigen Umlage, die Attendorn für das Projekt bezahlen müsste, läge er städtische Anteil bei 7,8 Millionen Euro. Viel Geld, waren sich alle Ratsmitglieder einig.
Winfried Richard (UWG) sprach sogar von einem „erheblichen finanziellen Risiko“ für den Attendorner Haushalt. Dies begründete er damit, dass man bisher keine Zusage bei der Kostenbeteiligung im Bereich des Rettungsdienstes erhalten habe. Man müsse diesen Punkt unbedingt vor dem Bau des GAZ klären.
Auch die Atemschutzwerkstatt und Atemschutzübungsstrecke, die bislang am Feuerwehrstandort Attendorn betrieben werden, müssten so lange wie möglich in Attendorn bleiben und weiterhin von der freiwilligen Feuerwehr betrieben werden.
Bürgermeister Christian Pospischil (SPD) schloss sich Richards Aussagen dahingehend an, dass die Krankenkassen sich am Projekt GAZ mit dem vorgesehen Rahmen von 8,8 Millionen Euro beteiligen müssen. Zudem verwies er darauf, dass im Vorfeld ein Nutzungs- und Betriebskonzept erarbeitet werden müsse.
SPD-Fraktionsvorsitzender Uli Bock sagte, dass die Sozialdemokraten der Beschlussvorlage zwar zustimmen würden, jedoch sei eine intensive Beratung in und zwischen den Kommunen unabdingbar. Auch die Kosten müssten nach unten korrigiert werden.
Auch Rolf Schöpf (CDU) kritisierte die hohe Kreisumlage, die für die Stadt Attendorn entstehen würden. Das Thema Gefahrenabwehrzentrum, so Schöpf, sei ein sehr komplexes. Deshalb müsse man hier kritisch hinschauen, auch was die Kosten angehe.
Die Absichtserklärung wird nun an den Kreis Olpe weitergeleitet. Die anderen Kommunen des Kreises Olpe haben schon bzw. werden ebenfalls noch eine Absichtserklärung abgeben. Im Herbst diesen Jahres sollen die Kommunen dann durch den Kreis Olpe bezüglich des geplanten GAZ erneut beteiligt werden.