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Attendorn, 25.11.2021

Finanzierung des Gefahrenabwehrzentrums

„Der Griff in fremde Kassen ist leichter als in die eigene“

„Der Griff in fremde Kassen ist leichter als in die eigene“
Symbolfoto Pixabay
Attendorn/Kreis Olpe. Bereits am Montag, 22. November, hatte das Thema Gefahrenabwehrzentrum (GAZ) im Kreisausschuss für Diskussionsstoff gesorgt. Nicht nur in den Kommunen gibt es unterschiedliche Perspektiven bezüglich der Finanzierung. Während im ganzen Kreis das Modell der Kreisumlage präferiert wird, hat man in Attendorn nun beschlossen, dass nach einem benutzungsorientieren Verteilungsschlüssel abgerechnet wird.

Im Attendorner Haupt- und Finanzausschuss, der am Mittwoch, 24. November, tagte, stand das Thema Gefahrenabwehrzentrum ebenfalls auf der Agenda. In der Sachdarstellung wurde zunächst beschrieben, welche Kosten mit dem Bau des GAZ in der Vorplanung einhergehen würden.

„Attendorn ist die Melkkuh des Kreises Olpe“

Übungshaus, Übungshof, Atemschutzübungsstrecke mit Werkstatt (ohne Ausstattung) und die Fahrzeughallen (mit möglicher Nutzung für Übungen) kosten nach Angaben des Kreises Olpe 3,53 Millionen Euro. Die Kosten werden abgeschrieben und es entsteht eine Kostenmiete von 136.000 Euro jährlich in den ersten zehn Jahren, die sich in den weiteren 40 Jahren auf 92.400 Euro reduzieren.

Uli Bock, Fraktionsvorsitzender der Attendorner SPD, gab hinsichtlich der Kreisumlage zu Protokoll: „Attendorn ist die Melkkuh des Kreises Olpe.“ Es müsse ein gerechter Verteilungsschlüssel gefunden werden. Bock forderte, dass es keine Willkür bei der Finanzierung geben dürfe.

Kosten nach Einwohnerzahl modellieren

Dem Kämmerer der Gemeinde Finnentrop Josef Baußmann, der sich als Verfechter der Kreisumlage ausgegeben hatte, attestierte Uli Bock: „Der Griff in fremde Kassen ist leichter als in die eigene.“ Unterstützung bekam Bock von Friedhelm Arens (CDU), der forderte, dass Attendorn Einsparpotentiale erzielen müsse. Aus seiner Sicht sei dies nur möglich, wenn die Kosten nach Einwohnerzahl modelliert werden.


Diesen Schlüssel zu benutzen empfahl auch Bürgermeister Christian Pospischil. Als Beispiel führte Pospischil die Müllabfuhr auf, wo sich die Kommunen kreisweit die Kosten nach Einwohnerzahl teilen. Attendorn sei zwar als einzige Kommune nicht beteiligt; dennoch sei an diesem Beispiel zu erkennen, dass die Kommunen es geschafft haben, sich zu einigen - ohne Kreisumlagen-Modell.

Zusammenarbeit der Feuerwehren nicht gefährden

Wendelin Heinemann (Grüne) äußerte die Befürchtung, dass man sich wegen der Bürokratie zerstreiten könne. Bei der benutzerorientierten Abrechnung sah der Fraktionsvorsitzende das Problem, wie man abrechnen solle. „Was ist, wenn die Feuerwehren aus Attendorn, Olpe und Wenden gleichzeitig eine Übung machen?“, stellte Heinemann als Frage in den Raum.

Deshalb sprach er sich dafür aus, zunächst ein bis zwei Jahre lang mit der Kreisumlage zu arbeiten und dann Bilanz zu ziehen. Auf keinen Fall dürfe diesbezüglich die gute Zusammenarbeit der Feuerwehren im Kreis beeinträchtigt werden.

Ein Artikel von Adam Fox

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