Rats- und Ausschusssitzungen in Attendorn weiterhin nur in Präsenz

Attendorn. Es bleibt dabei: Wer wissen möchte, was in den Ausschüssen bzw. im Rat gesprochen wird, der muss in die Stadthalle bzw. ins Rathaus kommen oder sich nachträglich informieren. Damit ist der ursprüngliche SPD-Antrag auf Online-Übertragung der Sitzungen in der Haupt und Finanzausschusssitzung von Mittwoch, 5. Mai, abgelehnt worden. Dennoch möchte man in Zukunft die Menschen in der Hansestadt mehr in die Entscheidungsfindung einbeziehen.

Seitens der Verwaltung gab es eine Vielzahl von Gründen, die gegen Online-Übertragungen sprechen. So enthalte die Gemeindeordnung, keinerlei Regelung darüber, wie die Übertragung einer Sitzung laufe. Zudem würden bei Liveübertragungen bzw. Aufzeichnungen personenbezogene Daten der Anwesenden verarbeitet.

Diese Verarbeitung bedürfe einer datenschutzrechtlichen Rechtfertigung, was für die Umsetzung bedeute: Jeder im Raum Anwesende dürfte nur mit Einwilligung gefilmt werden. Bei einer Nichteinwilligung eines Anwesenden wäre noch nicht einmal ein Kameraschwenk möglich.

Neben rechtlichen Hürden würden auf die Stadt Attendorn auch noch Kosten und Aufwand hinzukommen. Denn neben dem Einkauf von zusätzlichem Equipment für Ton und Bild müsste sich jemand finden, der die Technik bedient. Dies sei mit dem aktuellen Personal der Stadt Attendorn nicht möglich, weshalb man Externe beauftragen müsste.

Bürgermeister Christian Pospischil war überzeugt, dass die Sitzungen im Online-Format nicht häufig genutzt würden. Auch Ralf Warrias (FDP) und Sascha Koch (CDU) schlossen sich der Meinung Verwaltung an. Wendelin Heinemann war ebenfalls gleicher Meinung.

Abschließend einigten sich die Ausschussmitglieder in einem Änderungsantrag darauf, dass die Bürgerschaft mehr in politische Entscheidungen mit einbezogen werden soll, auch auf digitalem Weg. Hierfür sollen der Bürgermeister und der Arbeitskreis Digitalisierung Ideen und Lösungen ausarbeiten.