Haushaltsentwurf 2021 mit Überschuss - Stadt will kräftig investieren

Drolshagen. „Die finanzielle Lage der Stadt Drolshagen hat sich in der jüngeren Vergangenheit deutlich entspannt.“, leitete Kämmerer Rainer Lange seine Ausführungen zum Entwurf des Haushaltes 2021. Trotz Corona-Pandemie mit hohen Steuerausfällen sei Drolshagen auch 2020, nach vier positiven Jahresabschlüssen, noch mit dem sprichwörtlichen „blauen Auge“ davongekommen. Auch für das noch junge Jahr 2021 verfällt der Kämmerer nicht in Pessimismus. Zumindest in der Planung des 28,28 Millionen Euro umfassenden Etats weist Lange noch einen kleinen Überschuss aus: 23.462 Euro.

Möglich macht das „ein buchhalterisches Instrument“, wie Lange es nennt: die Isolierung von Covid-19-bedingten Finanzschäden. Für die zu erwartenden Ausfälle etwa bei der Gewerbesteuer oder dem Anteil an der Einkommenssteuer, die von der ursprünglichen Planung abweichen, wird ein „Schaden“ errechnet, der zu isolieren ist.

Nur durch diesen vom Land NRW vorgegeben „Trick“ ist es auch Drolshagen möglich, „erneut einen Haushaltsausgleich ohne Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage auszuweisen.“, erläutert der Kämmerer. Er geht damit auch für die beiden Folgejahre bis 2023 von einem positiven Abschluss für den Haushalt aus - ohne Steuererhöhung.

Der Kämmerer erwartet bei den Einnahmen im Wesentlichen ein Aufkommen wie in 2020 erzielt. Eine Umfrage bei heimischen Unternehmen zum Gewerbesteueraufkommen lasse „jedenfalls kurzfristig eine eher verhaltene Tendenz erwarten“. Bei den Ausgabe ist die Kreisumlage mit 8,8 Millionen Euro der zweitgrößte Posten. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen aufgrund tariflicher Steigerungen und zusätzlicher Stellen für das Gebäudemanagement um 5,7 Prozent auf 5,5 Millionen Euro.

10,4 Millionen Euro will die Stadt in diesem Jahr investieren - „dem mit Abstand größten Investitionsvolumen aller Zeiten“, bilanziert der Kämmerer. Zwei Drittel davon entfallen auf Tiefbaumaßnamen, wie Erschließungen. Beim Hochbau stehen die Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses Iseringhausen,

Planungskosten für die Entwicklung des Hallenbades, die Sanierung der Sekundarschule und der Sporthalle Herrnscheid, die Erweiterung der Grundschule Drolshagen und die Neuerrichtung der Wohnanlage für Flüchtlinge auf dem Plan.

Lange wies darauf hin, dass Kreditermächtigungen für die Jahre 2018 bis 2020 nicht beansprucht worden seien. Vielmehr seien entgegen ursprünglicher Planung 2,8 Millionen Euro an Investitionskrediten abgebaut worden. Aber: „Durch die Neuveranschlagung bisher nicht zur Ausführung gekommener Investitionsmaßnahmen entsteht nunmehr für das Jahr 2021 ein deutlich höherer Kreditbedarf als in den Vorjahren.“, kündigte Lange an.

Er rechnet auch wieder mit einem deutlich Anstieg bei den Kassenkrediten. Diese Belastung komme in den nächsten Jahren auf die Stadt zu. Letztlich, so Lange, „wird nur die wirksame Bekämpfung der Pandemie bei einer hoffentlich nicht allzu spät einsetzenden Erholung der Konjunktur zu einer Beruhigung einer turbulenten Haushaltswirtschaft für die Stadt Drolshagen führen.“