Regenbogenflagge am Drolshagener Rathaus soll für Toleranz werben
Stadtverordnete tagten zügig und einstimmig
- Drolshagen, 07.05.2021
- Politik
- Von Rüdiger Kahlke
Drolshagen. Mit Maske und mit Tempo. Coronakonform arbeitete die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagnachmittag, 6. Mai, die 13 Tagesordnungspunkte in knapp einer Stunde ab. Zumeist einstimmig.
Eine Gegenstimme aus der CDU-Fraktion gab es beim Gemeinschaftsantrag von SPD und UDW. Sie schlugen vor, jeweils am 17. Mai, dem „Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT)“ am Rathaus „als Zeichen der Toleranz und gegen Diskriminierung“ eine Regenbogenflagge am Rathaus zu hissen.
„Die Regenbogenflagge steht seit langen Jahren für Akzeptanz und Toleranz, für die Vielfalt des Zusammenlebens. Politik und Verwaltung sollten ein Zeichen der Solidarität mit Menschen setzen, die sich auch im 21. Jahrhundert immer noch Anfeindungen wegen ihrer Sexualität ausgesetzt sehen“, heißt es in dem Antrag.
Ludwig Möthe (CDU) stimmte gegen Antrag, der bei weiteren vier Enthaltungen angenommen wurde. Bürgermeister Ulrich Berghof hielt tolerantes Handeln auch für entscheidender als Symbolik, machte aber deutlich, dass sich auch eine arme Stadt wie Drolshagen die Ausgabe von 250 Euro für die Flagge leisten könne.
Einstimmig beschlossen die Stadtverordneten die Neufassungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung der Stadt. Dabei wurde jeweils die weibliche Form eingefügt. Gegen neue „Wortschöpfungen“ wie „Einwohnende“ wandte sich Winfried Behme (UCW). Seinem Vorschlag, doch „bei Einwohnerinnen und Einwohnern“ zu bleiben, folgte die Versammlung.
Einhellige Zustimmung gab es auch für das Straßen- und Wegekonzept. Es listet Straßenausbaumaßnahmen für einen fünfjährigen Zeitraum auf. Grundstücksbesitzer haben damit die Möglichkeit, sich auf Belastungen, die auf sie zukommen könnten, einzustellen. Für beitragspflichtige Anlieger wurden zudem beschlossen, dass Beiträge gestundet werden können.
In dem Zusammenhang wurde angeregt, Betroffene rechtzeitig zu informieren, da die Beiträge für Straßen- oder Kanalausbau oft eine erhebliche finanzielle Belastung darstellten. Bürgermeister Ulrich Berghof wies darauf hin, dass Anlieger möglichst exakte Angaben über die Beitragshöhe wünschten. Das sei oft kaum möglich, da noch keine Ausschreibungsergebnisse vorlägen.