Planlos und kopflos – Glaubwürdigkeit sieht anders aus

Was nicht passt, wird passend gemacht. An diesen Spruch fühle ich mich beim Vorgehen des NRW-Gesundheitsministeriums bei der Notbremse erinnert. Inzidenz drei Tage unter 100 – Einschränkungen werden aufgehoben. So war es bis Mittwochmorgen in der Coronaschutzverordnung des Landes zu lesen.

Dass das im Kreis Olpe und zwei anderen Kreisen der Fall war, hatten die Ministerialbeamten in Düsseldorf offenbar übersehen. Denn erst durch die Nachfrage von LokalPlus und eines anderen Medienvertreters, warum die entsprechende Allgemeinverfügung zur Lockerung der Notbremse auf sich warten lasse, wurde man am Dienstagnachmittag im Ministerium aktiv – allerdings in eine sehr fragwürdige Richtung.

Statt die Notbremse zu lösen, wurde über Nacht einfach die Schutzverordnung geändert. Statt drei sind nun sieben Tage unter dem Inzidenz-Grenzwert von 100 nötig, bevor Lockerungen erlaubt werden. Begründet wird das mit der österlichen Testflaute, wegen der die Werte nicht aussagekräftig seien.

Eine Begründung kann man für alles finden, aber was sich in Düsseldorf da ausgedacht wurde, wirkt weder seriös noch verlässlich. Es wirkt eher wie Pippi Langstrumpfs Motto „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ Glaubwürdigkeit bei den Menschen gewinnt man so nicht. Und viele Händler, die auf „Meet and collect“ gehofft hatten, werden enttäuscht und abermals im Regen stehen gelassen.

Konzeptlos, planlos, kopflos – so wirkt das Handeln vieler Politiker derzeit auf mich. Seit Wochen wird vor hohen Inzidenzzahlen in der dritten Welle gewarnt und ein harter Lockdown gefordert. Doch um den umzusetzen, lässt man die Osterferien ungenutzt verstreichen. Statt sich schnell auf einheitliche Regeln zu verständigen, warten die Politiker ab.

Schüler, Lehrer und Eltern wissen immer noch nicht, wie es nach den Osterferien weitergeht. Planbare, verlässliche Politik sieht anders aus. Und ein Ministerpräsident, der vom Lockerungs-Laschet zum Brücken-Lockdown-Laschet mutiert, mag damit zwar auf die Kanzlerkandidatur schielen, macht sich aber in erster Linie unglaubwürdig.

Mütend, die Wortschöpfung aus müde und wütend, macht derzeit die Runde im Internet. Ich kann gut verstehen, dass immer mehr Menschen nach 13 Monaten Pandemie mütend sind. Ich bin es angesichts einer Regierung, die im Gegensatz zum vergangenen Frühjahr Souveränität vermissen lässt, auch.

Wolfgang Schneider