Regenbogenflagge wird in Olpe vorerst nur einmal gehisst

Olpe. Dass am 17. Mai, dem „Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“, am Olper Rathaus eine Regenbogenflagge wehen soll, war am Mittwochabend, 28. April, im Olper Stadtrat nicht umstritten. Diskutiert wurde vielmehr über die Frage, ob das nur in diesem Jahr so sein soll oder jedes Jahr geflaggt wird. Das Ergebnis vorweg: Die CDU-Mehrheit setzte sich mit dem Antrag durch, die bunte Flagge nur einmalig zu hissen. Der ursprüngliche SPD-Antrag, jährlich am 17. Mai Flagge zu zeigen, wurde abgelehnt.

„Wir vertun uns nichts, die Regenbogenflagge jährlich zu hissen. Sie ein Zeichen der Toleranz und Akzeptanz“, warb Klaus-Peter Langner (SPD) für Zustimmung zum Antrag seiner Fraktion. Falls dieser nicht durchkomme, werde man ihn nächstes Jahr wieder stellen, kündigte er an.

Grünen-Fraktionschefin Zaklina Marjanovic pflichtete bei: „Es kann nicht mit dem einmaligen Hissen gut sein.“ Es gehe darum, mit der Regenbogenflagge Menschen Achtung und Toleranz zu signalisieren, „die noch vor 50 Jahren strafrechtlich verfolgt wurden und die sich vor zehn Jahren noch sterilisieren lassen mussten, um ihr Geschlecht ändern zu können“.

CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Sieg warb für den gegenüber dem SPD-Vorschlag abgespeckten Antrag seiner Fraktion. „Da sollte man von Jahr zu Jahr schauen. Es bringt nichts, irgendwann am 17. Mai mutterseelenallein die Flagge rauszuhängen.“ Zudem sei das Flagge hissen „nur ein symbolischer Akt, nicht mehr“.

Grünen-Ratsmitglied Matthias Koch konterte: „Das ist ein klares Zeichen, dass die Leute unabhängig von ihrer sexuellen Ausrichtung zu uns gehören und hier willkommen sein.“ Er könne sich noch an Zeiten erinnern, in denen „Leute aus unserer Kleinstadt lieber weggezogen sind als hier ihre Sexualität auszuleben“.

Thomas Primavesi (CDU) fand hingegen den Vorschlag der CDU „der Sache dienlich“. Zudem bedeute dieser ja kein Nein für die Zukunft. In der Argumentation von Grünen und SPD witterte er ein „perfides Spiel“ nach dem Motto: „Wenn du nicht dafür bist, bist du dagegen.“ Genau das treffe für die Union aber nicht zu.

Christian Bock (Grüne) konnte die Haltung der Christdemokraten nicht nachvollziehen. „Der 17. Mai ist ein jährlich wiederkehrender Gedenktag. Warum soll dann jedes Jahr neu abgestimmt werden?“

SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Reichel machte aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Ich schäme mich für die Art der Diskussion in diesem Haus und bedaure das in hohem Maße.“

Am Ende wurde der SPD-Antrag von der Mehrheit aus CDU und FDP (13 Ja, 23 Nein) abgelehnt. Die Einmal-hissen-Variante der Union wurde gegen eine Nein-Stimme und bei sieben Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.