Attendorner Haushalt 2020 vorgestellt

Attendorn. „Ich glaube, dass wir Ihnen einen sehr ambitionierten Haushaltsplan für das Jahr 2020 vorlegen. Die Stadt Attendorn ist gut aufgestellt, sie verfügt über solide Finanzen und eine intakte öffentliche Infrastruktur“, betonte Bürgermeister Christian Pospischil bei der Ratssitzung am Mittwoch, 6. November, am Ende seiner Etatrede.

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Bei seinem Ausblick stimmte das Stadtoberhaupt mit Kämmerer Klaus Hesener überein und prognostizierte, dass sich die wirtschaftlichen Aussichten für die Stadt über das Jahr 2020 hinaus allerdings verschlechtern und deutliche Haushaltsdefizite in der mittelfristigen Finanzplanung drohen.

Laut Klaus Hesener bewegen sich die Gewerbesteuereinnahmen auch im Jahr 2020 auf einem hohen Niveau. Aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz seien hohe Erstattungen zu erwarten, die erhöhte Gewerbesteuerumlage für den Fonds „Deutscher Einheit“ entfalle und der Haushalt profitiere von hohen Fördermitteln.

Schwierige Rahmenbedingungen stellten hingegen die  weiter dramatisch steigende Kreisumlage, die abkühlende Konjunktur, die hohen Investitionen im Jahr 2020 und der zusätzliche Finanzbedarf bei Personal- und Sachkosten dar.

Kreisumlage fast vervierfacht

Die Gesamterträge sind im Ergebnisplan mit rund 84,6 Millionen kalkuliert. Dem gegenüber stehen Gesamtaufwendungen von rund 83,3 Millionen Euro, was ein positives Jahresergebnis von 1,3 Millionen Euro und einen strukturell ausgeglichenen Haushalt bedeutet. Dies ist aber Sondereffekten geschuldet, da eine Rückstellung für die Kreisumlage  2020 im Jahresabschluss 2019 gebildet werden kann und die erhöhte Gewerbesteuerumlage für die Finanzierung der deutschen Wiedervereinigung entfällt.

Der Finanzplan 2020, der die städtische Liquiditätsentwicklung abbildet, weist Defizite auf, die durch Liquiditätsreserven und gegebenenfalls Kreditaufnahmen gedeckt werden können.

Gewerbesteuer ist die Lebensversicherung

Klaus Hesener ließ keinen Zweifel daran, dass die Gewerbesteuer, die  mit 44,9 Prozent die größte Ertragsposition im Haushalt 2020 darstellt, die Lebensversicherung der Stadt sei. Bei den Aufwendungen wiege die Kreisumlage besonders schwer. Diesbezüglich machte der Kämmerer deutlich, dass sich die von der Hansestadt Attendorn im Jahr 2020 zu zahlende Kreisumlage in Höhe von voraussichtlich rd. 40,5 Mio. Euro seit dem Jahr 2004 fast vervierfacht habe.

Die Auszahlungsschwerpunkte im Etatentwurf 2020 stellen die Verkehrsinfrastruktur (8,7 Millionen), Ver- und Entsorgung (7,4 Millionen) und die Schulen (6,3 Millionen) dar.  Abschließend sagte Klaus Hesener: „Wir müssen die Haushaltskonsolidierung im Auge behalten und in die Zukunft investieren.“

Einige Investitionen geplant

Einige geplante Investitionen: Durch den Förderbescheid in Höhe von 2,3 Millionen Euro wird der Um- und Neubau des Bahnhofs, der mit fünf Millionen Euro kalkuliert ist, realisierbar. Die Umgestaltung von Kirch- und Marktplatz ist mit 2,3 Millionen veranschlagt. Für den Bürgerpark sind 500.000 Euro vorgesehen.

Schulen: 90.000 Euro für die Schulhöfe, 120.000 Euro für die Neugestaltung des Eingangsbereichs der Musikschule und über 600.000 Euro für die Schuldigitalisierung.

750.000 Euro für den zweiten Bauabschnitt für Umbaumaßnahmen im  Rathaus, 60.000 Euro für ein Klimafolgenanpassungskonzept, 15.000 Euro für die Einrichtung einer Mobilstation am Bahnhof und 330.000 für den Radwegebau, 380.000 Euro für die Sanierung des Kunstrasenplatzes in Weltringhausen sowie 580.000 Euro für Belange der Feuerwehr.