Tribünenbau der SG: Rat verweigert nachträgliche Zustimmung zu Dringlichkeitsbeschluss

Vorhaben soll zu Saisonbeginn fertig sein


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Die Mannschaft der SG Finnentrop/Bamenohl ist bereit für die Oberliga und die neue Tribühne im Bau. von Nils Dinkel
Die Mannschaft der SG Finnentrop/Bamenohl ist bereit für die Oberliga und die neue Tribühne im Bau. © Nils Dinkel

Bamenohl. Am Stadion der SG Finnentrop/Bamenohl sind die Bagger angerollt. Bis zum ersten Oberliga-Heimspiel am Sonntag, 13. September, soll die neue Tribüne teilweise fertiggestellt sein. Damit das gelingt, hatten Bürgermeister Heß und zwei Ratsmitglieder Ende Juli per Dringlichkeitsentscheidung dem Antrag des Vereins auf einen Zuschuss in Höhe von maximal 40.000 Euro zugestimmt.


Dieser Dringlichkeitsbeschluss sollte am Dienstag, 8. September, vom Gemeinderat abgesegnet werden. Doch der verweigerte mehrheitlich die Zustimmung. Für die SG Finnentrop/Bamenohl hat das aber keine finanziellen Nachteile.

Hintergrund: Rein rechtlich kann auf eine Zustimmung des Rates verzichtet werden, wenn die Rechte Dritter bereits vollzogen sind, was mit dem Baubeginn der Fall ist und wenn der Bürgermeister und ein Ratsmitglied dem Entscheid zustimmen. In diesem Fall waren es mit Jens Nagel (SPD) und Christian Vollmert (Freie Wähler) zwei Ratsmitglieder, die zugestimmt hatten.
Schnelles Handeln erforderlich
Bürgermeister Dietmar Heß hatte die Fraktionen einige Tage vor dem Dringlichkeitsbeschluss informiert und im vorgegebenen Zeitrahmen keine ablehnende Rückmeldung erhalten. Auch der Wunsch nach einer diesbezüglichen Sitzung sei nicht geäußert worden.

Den Dringlichkeitsentscheid begründete das Gemeindeoberhaupt mit mehreren Argumenten: Die Gemeinde sei bei möglichen Risikospielen gefordert, ordnungsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Schnelles Handeln sei erforderlich gewesen.

„Ich sehe einen Unterschied zwischen einen Kreis- und einem Oberligisten. Zu den Spielen kommen Mannschaften aus ganz Westfalen. Das ist gut für unseren Standort. Eine funktionsfähige Arena ist notwendig, auch unter dem Aspekt der momentanen Hygienbestimmungen und um die Fangruppen räumlich etwas zu trennen“, so Bürgermeister Heß.
Kommunalaufsicht einschalten?
Ralf Helmig (CDU) machte deutlich, dass die CDU den Entscheid nicht mittragen und prüfen werde, die Kommunalaufsicht einzuschalten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende warf dem Bürgermeister vor, bewusst einen Dringlichkeitsentscheid herbeigeführt zu haben, der im Hauptausschuss hätte diskutiert werden müssen.

Jens Nagel (SPD) verteidigte seine Absegnung des Dringlichkeitsentscheids und begründete das damit, dass die Vereine Standortfaktoren seien. Gemeindesportverbandsvorsitzender Edgar Tiggemann (CDU) machte deutlich: „Wir möchten nicht, dass Förderungen von der Spielklasse abhängen.“
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