Ex-Justizminister Kutschaty spricht über mögliches AfD-Verbotsverfahren

Olpe. Eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema AfD-Verbotsverfahren findet am Montag, 1. Juni, 18 Uhr, im Alten Lyzeum Olpe statt. Zu Gast ist der ehemalige NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD), der sich seit langer Zeit intensiv mit den rechtlichen Voraussetzungen eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD beschäftigt.

Thomas Kutschaty gehört zu den prominenten Erstunterzeichnern des Appells „AfD-Verbot jetzt“ und hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Vorträge und Diskussionen zu den verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines Parteiverbots gehalten. Dabei beschäftigt er sich insbesondere mit der Frage, welche Voraussetzungen das Bundesverfassungsgericht für ein Verbotsverfahren verlangt und welche Rolle Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung dabei spielen.

Im Mittelpunkt des Abends stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens sowie die Frage, wie demokratische Institutionen und Gesellschaft auf rechtsextreme Entwicklungen reagieren können.

Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit zur Diskussion und für Fragen aus dem Publikum. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen. Der Eintritt ist frei.