Olpe will 100 Mio. Euro investieren - „Ein fast historischer Kraftakt“

Olpe. Die Stadt Olpe rechnet im kommenden Jahr mit einem Haushaltsdefizit von 3,2 Millionen Euro. Das sagte Bürgermeister Peter Weber am Mittwochabend, 13. November, bei der Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025. Damit bleibt die Verwaltung unter dem vom Stadtrat festgelegten Defizit-Limit von 4 Millionen Euro. Vor wenigen Monaten hatte man noch ein Defizit von 6,6 Millionen Euro erwartet.

„Auch in den Folgejahren können wir von einem verträglichen Defizit ausgehen, dass die Finanzen nicht überfordern wird“, meinte Weber. Kämmerer Thomas Bär verwies darauf, dass nur die Millionen-Überschüsse der Jahre 2016 bis 2023 es überhaupt möglich machen, dass die Stadt in den nächsten Jahren stark investiert und dadurch die Haushalte der nächsten Jahre allesamt mit einem Defizit abschließen werden.

„Den geplanten Fehlbeträgen müssen auch wieder Überschüsse folgen“, mahnte der Kämmerer. „Fast 100 Millionen Euro Investitionen in den Jahren 2025 bis 2028 sind ein für Olpe fast schon historischer Kraftakt“, machte er die gewaltigen Dimensionen der Ausgaben für Rathaus-Neubau und Innenstadt-Umbau deutlich. „Die Zins- und Tilgungsleistungen werden uns vor Herausforderungen stellen.“

„Nach einer langen Zeit der Planung“ könne man „jetzt endlich in die Phase der Umsetzung von großen Projekten eintreten“, beschrieb der Bürgermeister die Situation. Weber: „Wir investieren in die Zukunft und in die Steigerung der Attraktivität unserer Stadt.“ Für den Rathaus-Neubau sind bis 2028 allein Kosten von 35,3 Millionen Euro kalkuliert.

Um das Haushaltsdefizit zu begrenzen, müssen Unternehmen und Grundstücksbesitzer tiefer in die Tasche greifen. Die Grundsteuer wird um 3,4 Prozent erhöht und ganz neu geordnet, denn in Olpe werden erstmals differenzierte Hebesätze für die Grundsteuer B eingeführt.

Sie unterscheiden zwischen Wohngrundstücken und Nicht-Wohngrundstücken und sollen zu einer gerechteren Steuerbelastung führen. Als Hebesätze sind 512 Prozent für Wohngrundstücke und 995 Prozent für Nichtwohngrundstücke vorgesehen.

Bei der Gewerbesteuer gibt es ebenfalls eine Anhebung um 3,4 Prozent auf einen Hebesatz von 450 Prozent. Die Stadt rechnet im kommenden Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen von 23,8 Millionen Euro. Die Grundsteuer soll 5 Millionen Euro in die Kasse bringen.

Angesichts der angespannten Wohnungssituation in Olpe müsse sich die Stadt selbst der Aufgabe des sozialen Wohnungsbaus annehmen, so der Bürgermeister. Für das Bauprojekt der eigens dafür gegründeten Genossenschaft Olper Hütte erwartet er bald die Förderzusage des Landes.

Diese sei zwingende Voraussetzung für das Weiterbestehen der Genossenschaft, werde aber allein nicht ausreichen. Deshalb habe man im Haushalt zusätzlich 600.000 Euro eingestellt. Weber: „Ohne einen Zuschuss wird das Projekt nicht umsetzbar sein.“

In 2025 gibt es noch ein besonderes Projekt: Für die Beseitigung der Sedimentablagerung im Obersee sind 500.000 Euro eingeplant. Der Obersee weist besonders im vorderen Bereich vor den Gastronomiebetrieben erhebliche Ablagerungen auf. Teilweise beträgt die Wassertiefe nur zehn Zentimeter.

Die turnusgemäße Abfuhr des Sediments durch den dafür zuständigen Ruhrverband steht erst im Jahr 2040 an. So lange möchte die Stadt nicht warten und steuert eine halbe Million Euro Zuschuss bei, um so „die Attraktivität des beliebten Rundwegs direkt am See zu erhalten“.