Opposition kritisiert: Bürgermeister hat den Pfad der Neutralität verlassen

Olpe. Aussagen von Olpes Bürgermeister Peter Weber zum Abwahlverfahren für seine Technische Beigeordnete sorgen bei der Opposition in der Stadtverordnetenversammlung für Unverständnis. Vertreter von UCW, Grünen und SPD haben am Sonntag, 1. Juni, dazu Stellung genommen.

Weber hatte auf Anfrage der WP erklärt, dass „nach den unsachlichen und persönlichen Angriffen der Fraktionsspitzen von Grünen und SPD eine Zusammenarbeit mit Teilen des Stadtrates nicht mehr vorstellbar und für Judith Feldner auch nicht zumutbar“ sei. Der von der CDU-Fraktion mit Einverständnis von Judith Feldner gestellte Antrag auf Abwahl sei „nach den unsachlichen Vorwürfen leider unumgänglich“.

Klaus-Martin Ohm, Ratsherr der UCW, spricht von „seltsamen öffentlichen Aussagen“ Webers. Ohm wörtlich: „Der Bürgermeister erzeugt durch seine Einlassungen zu dem Abwahlverfahren für seine Technische Beigeordnete vielfaches Kopfschütteln. Hatte er doch hierbei die vermeintliche Unsachlichkeit der Opposition im Umgang mit der Amtsführung der Beigeordneten Judith Feldner herausgestellt.“

Ohm verweist darauf, dass über den Abwahlantrag im Stadtrat ohne Aussprache abgestimmt werde. Diese Vorgabe der Gemeindeordnung solle öffentlich ausgetragene Schlammschlachten vermeiden. Ohm: „Keine der im Stadtrat vertretenen Fraktionen haben sich deshalb bisher öffentlich zu dieser Thematik geäußert.

Allein der Bürgermeister äußert sich mit Theorien, Mutmaßungen und Vorwürfen, sodass er als einziger die von der Gemeindeordnung geforderte Sachlichkeit verlässt. Insbesondere gegenüber den Oppositionsfraktionen ist dies vorwurfsvoll und unsachlich.“

Für die Grünen und die SPD haben sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Zaklina Janson und Volker Reichel zu Wort gemeldet. In einer gemeinsamen Erklärung betonen sie:

„Die Stellungnahme des amtierenden Bürgermeisters Peter Weber zur Causa Abwahl der Beigeordneten werden wir nicht kommentieren. Alle, die in der Sitzung anwesend waren – der Bürgermeister war es nicht –, können bestätigen, dass unsere Kritik ausschließlich die Leistung der Technischen Beigeordneten betraf, zwar deutlich artikuliert war, aber zu keiner Zeit unsachlich oder persönlich wurde.“

In den vergangenen fünf Jahren hätten der Bürgermeister und die CDU-Fraktion mit ihrer absoluten Mehrheit alle Entscheidungen herbeigeführt und trügen damit Verantwortung für alle gescheiterten Projekte. Janson und Reichel: „Nun entscheidet diese Mehrheitsfraktion, die Technische Beigeordnete zur Abwahl zu stellen. Für uns ist absolut nicht nachvollziehbar, warum dies ein Grund für den Bürgermeister ist, den Pfad der Neutralität zu verlassen und Schuldzuweisungen an die Opposition zu richten.“