Warum die Mehrheit nicht über Rathaus-Sanierung diskutieren will

Olpe. Abriss oder Weiternutzung? Die Zukunft des Olper Rathauses wollten SPD und Grüne noch einmal in den politischen Gremien der Kreisstadt zum Thema machen. Doch ihr Antrag zur „Prüfung der Sanierung für eine Um- bzw. Weiternutzung des bestehenden Rathausgebäudes“ wurde sowohl im Bauausschuss als auch am Mittwoch, 11. Januar, im Stadtrat von der Tagesordnung abgesetzt.

Beantragt hatte die Absetzung die CDU-Fraktion. „Es macht keinen Sinn, immer wieder zu beraten und immer zum gleichen Ergebnis zu kommen“, begründete Fraktionschef Frank Clemens den Antrag. Die Thematik sei zur Genüge diskutiert worden. Zudem könne der Stadtrat nicht über eine Prüfung durch externe Investoren entscheiden, wie sie im Antrag gefordert werde.

SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Reichel hielt die Contra-Rede. „Wenn wir die Punkte von der Tagesordnung nehmen, bei denen das Abstimmungsergebnis vorher klar ist, wären wir schnell zuhause.“ Die Entscheidung für den Abriss des Rathauses sei mehr als ein Jahrzehnt als. „Seitdem hat sich in der Gesellschaft vieles verändert. Angesichts dessen ist es unverantwortlich, einen soliden Bestandsbau abzureißen“, sagte Reichel und verwies auf die in Olpe ausgeprägte Wohnungsnot.

Christian Ratte (UCW) sprach für den Antrag auf Absetzung. „Der Antrag geht von völlig falschen Voraussetzungen aus. Es steht seit langem fest, dass das Rathaus grundsätzlich saniert werden kann. Es soll also Geld für etwas ausgegeben werden, was wir schon wissen“, so Ratte. Unsinniger könne man kein Geld ausgeben. Die beantragte Prüfung bringe „keinen Mehrwert und keinen Erkenntnisgewinn“.

Nach Contra- und Pro-Rede wurde ohne weitere Diskussion abgestimmt. Bei 25 Ja-Stimmen (CDU, UCW, FDP) für die Absetzung und zehn Nein-Stimmen (Grüne, SPD) bei einer Enthaltung (UCW) wurde der Tagesordnungspunkt gestrichen.