Polit-Beben in Attendorn: Sieben Mitglieder verlassen CDU-Fraktion

Attendorn. Im Attendorner Stadtrat gibt es seit Montag, 8. August, eine neue Fraktion, die sich Union für Attendorn (UfA) nennt. Der neuen Fraktion gehören die bisherigen CDU-Fraktionsmitglieder Friedhelm Arens, Markus Harnischmacher, Birgit Haberhauer-Kuschel, Sascha Koch, Nicole Kost, Manuel Thys und Thorsten Wurm an, die aus der CDU-Fraktion ausgetreten sind.

Friedhelm Arens, zukünftiger Fraktionsvorsitzender der UfA, äußert sich in einer Pressemitteilung wie folgt zu den Gründen: „Bei der Kommunalwahl 2020 sind wir angetreten, um eine starke und kritische Stimme gegenüber dem Bürgermeister und seiner Fraktion zu bilden.“

Dieses Ziel sei in der CDU-Fraktion durch interne Querelen, die im Februar schon zur Abwahl des Fraktionsvorstands geführt hatten, mehr und mehr aus dem Blick geraten. Weit mehr als die üblichen 100 Tage Schonfrist habe man dem neuen Fraktionsvorstand gelassen, um die Wogen innerhalb der Fraktion zu glätten, aber nichts sei geschehen.

Der zukünftige stellvertretende UfA-Fraktionsvorsitzende Markus Harnischmacher ergänzt: „Wir sind und wir bleiben CDU-Mitglieder, denn wir stehen nach wie vor hinter den Zielen und Werten der CDU.“

Er bietet der verbleibenden CDU-Fraktion eine Zusammenarbeit bei Sachfragen an: „Auch wenn es auf der menschlichen Ebene Differenzen und unterschiedliche Vorstellungen zum Führungsstil in einer Fraktion gibt, können wir bei Sachfragen, wie z. B. der Entwicklung von Wohnbauflächen, sicher gute und gemeinsame Lösungen finden.“

„Es geht uns nicht darum, schmutzige Wäsche zu waschen“, betont Birgit Haberhauer-Kuschel, der es wichtig ist, den Blick nach vorne zu richten auf die zukünftige Entwicklung der Hansestadt Attendorn: „Interne Streitigkeiten und persönliche Verletzungen müssen ein Ende finden, wenn wir christ-demokratische Ideen umsetzen möchten. Dazu ist der Anfang jetzt gemacht.“

Sebastian Ohm, CDU-Fraktionsvorsitzender, teilte auf Anfrage von LokalPlus mit. „Wir haben diesbezüglich noch keine Fraktionssitzung gehabt. Wir werden uns in Kürze zusammensetzen.“ Zeitnah werde auch die CDU-Fraktion eine Pressemitteilung veröffentlichen.

Gleichwohl äußerte Ohm seine private Meinung zur aktuellen Lage. Er finde es bedauerlich, dass die UfA so einen Schritt gegangen sei. In der Fraktion müsse nun die Frage geklärt werden, wie man mit der UfA zusammenarbeiten werde. „Es ist nicht leichter geworden“, so Ohm.

Auch für den Wähler sieht der Fraktionsvorsitzende mögliche Verwechslungsgefahr. Denn: beide Parteien wollen christliche bzw. christdemokratische Werte vertreten und haben das Wort Union (Christlich-Demokratische-Union und Union für Attendorn) in ihrem Namen. Ohm sagt: „Der Wähler wird ganz genau verfolgen, was hier vor sich geht.“

Außerdem sei die Gründung der neuen Fraktion zumindest überprüfungswürdig, zumal alle Mitglieder weiterhin in der CDU bleiben. Ohm verweist auf die Kreissatzung des CDU-Kreisverbands Olpe. Dort heißt es in Paragraph 4 Absatz 4: Die Mitgliedschaft in einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebietes der CDU oder in einer anderen politischen, mit der CDU konkurrierenden Gruppe oder deren parlamentarischen Vertretung schließt die Mitgliedschaft und die Mitarbeit in der CDU aus.

Unabhängig von der aktuellen Lage ist Ohm sich sicher: „Wir werden auch mit acht Leuten gut arbeiten. Das sind wir dem Wähler schuldig.“ Dies sind neben dem Fraktionsvorsitzenden Sebastian Ohm im Einzelnen: Rolf Schöpf (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Kathrin Rameil (Schatzmeisterin), Wolfgang Teipel, Uli Selter, Kirsten Böhmer, Stefan Belke und Ralf König.

Jochen Ritter, Kreisvorsitzender der CDU, fasste die Lage wie folgt zusammen: „Ich hätte mir auch eine Zusammenarbeit bis zur nächsten Kommunalwahl vorstellen können.“ Er müsse die Gründe der UfA zwar respektieren, aber könne diese nicht nachvollziehen.

Die Zusammenarbeit der beiden Fraktionen bleibe abzuwarten. „Beide wollen Politik machen, die christdemokratischen Vorstellungen entspricht.“ Die UfA habe keinen Status einer eigenen Partei. „Inwieweit die Parteien miteinander konkurrieren, werde man dann sehen. Solange es kein Konkurrieren gibt, kommt der § 4 Absatz 4 auch nicht zur Anwendung.“

Ritter, der in der Vergangenheit mit beiden Lagern mehrfach gesprochen hat, hofft, dass irgendwann wieder unter einem Dach Politik gemacht werden kann und die einst 15 CDU-Mitglieder wieder zusammenfinden. Bezüglich des Namens fände Ritter es schön, auch im Hinblick auf Wahlen, wenn eine Doppelung des Namens Union vermieden werden könnte.

Die Attendorner SPD-Fraktion, mit 16 Mitgliedern nun mit Abstand größte Fraktion im Attendorner Stadtrat, wünscht beiden Fraktionen viel Erfolg. Stadtverbandsvorsitzender Wolfgang Langenohl teilte auf LP-Anfrage mit: „Ich möchte nicht darüber urteilen. Beide Fraktionen haben nun eine schwierige Situation zu meistern. Ich finde, da sollte man sich nicht einmischen.“