Nachrichten Politik
Olpe, 02.07.2021

Stellungnahme von Bürgermeister Weber:

„Kreisstadt Olpe steht für Offenheit, Toleranz und Respekt“

Collage Olpe gegen Nazis.
Collage Olpe gegen Nazis.
privat
Olpe. Bürgermeister Peter Weber hat klare Stellung gegen die geplante Veranstaltung des III. Weges am Samstag, 3. Juli, in Olpe bezogen.

Weber: „Bereits im Frühjahr sind wir vor dem Oberverwaltungsgericht Münster mit dem Ansinnen gescheitert, die Versammlung des III. Weges am 28. März am Ehrenmal im Weierhohl abzuwenden. So enttäuschend und unverständlich diese Situation ist, hier greifen die Grundpfeiler des Rechtsstaates. Umso wichtiger finde ich, immer wieder zu klarzustellen, dass in Olpe kein Platz für Extremismus und Rassismus in jedweder Form ist. Unsere Kreisstadt steht für Offenheit, Toleranz und Respekt sowie ein friedliches und demokratisches Miteinander.“

Das Archivfoto zeigt eine Demo des Bündnisses Olpe gegen Rechts im August 2020.

De rechtsextremistische Kleinstpartei plant ab 13 Uhr eine Standkundgebung auf dem Kurkölner Platz. Zudem ist ab 13.30 Uhr ein Aufzug durch die Innenstadt vorgesehen. Zeitgleich findet eine Gegenveranstaltung des Bündnisses „Olpe gegen Rechts“ statt, so dass es am Samstagnachmittag zwischen 13 Uhr und 18 Uhr im Bereich der Innenstadt und des alten Bahnhofs zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen kann.

Gemäß Versammlungsrecht ist die vom III. Weg angemeldete Veranstaltung zulässig. Zur Vermeidung einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung haben die Kreispolizeibehörde und das Ordnungsamt Olpe beschränkende Verfügungen erlassen. Darüber hinaus bestehen keine rechtlichen Möglichkeiten, die Kundgebung und den Aufzug zu verhindern.


Als Zeichen für Toleranz wird die Stadtverwaltung am Samstag, 3. Juli, die Regenbogenflagge auf dem Rathausvorplatz hissen.

(LP)

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