CDU lenkt ein - Beschluss für Schwimmbad-Neubau bleibt bestehen

Wenden. Die weitere Debatte um den Neubau eines Schwimmbades ist vom Tisch. Gleich zu Beginn der Ratssitzung am Mittwochabend, 17. März, stellte CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Solbach den Antrag, die Aufhebung des Beschlusses vom 3. Februar von der Tagesordnung zu nehmen.

Martin Solbach: „Wir haben den Vorgang juristisch prüfen lassen.“ Wir erhielten die Antwort, dass das Zustandekommen des Beschlusses ungewöhnlich, aber vertretbar sei“.

Zur Erinnerung: Am 9. Dezember 2020 war mit knapper Mehrheit beschlossen worden, Schritte zur Generalsanierung der Schwimmhalle einzuleiten. Das was am 3. Februar durch einen von UWG, SPD und Grünen getragenen Beschluss gekippt und ein Neubau beschlossen worden (LokalPlus berichtete mehrfach).

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, um den es jetzt bei dem CDU-Antrag ging, hatte eine erneute Aufhebung, diesmal die des Neubau-Beschlusses, zum Inhalt. Zur Begründung hieß es: „Mit der erneuten Vorlage dieses wichtigen Themas an den Gemeinderat will die Verwaltung, neben der Darstellung einiger wichtiger Punkte, auch allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, die entscheidungsrelevanten Punkte aus der Politik zur Kenntnis zu nehmen.“

„An der Haltung der CDU hat sich nichts geändert, aber eine Abstimmung so lange zu wiederholen, bis das Ergebnis passt, entspricht nicht unserem Demokratieverständnis“, begründete Solbach den CDU-Antrag, den Beschlussvorschlag der Verwaltung von der Tagesordnung zu nehmen. Dem folgten die Ratsmitglieder und votierten einstimmig gegen eine erneute Diskussion.