In Olpe wird es finanziell eng - aber kein Stopp des Stadtmuseums

Olpe. Die Olper Stadtverordnetenversammlung hat am Montagabend, 11. März, mit 20 Ja- gegen 13-Neinstimmen den Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Während CDU, FDP und der Vertreter der Offenen Liste für den Etat stimmten, lehnten Grüne, UCW und SPD das Zahlenwerk ab.

Ihre Befürchtung: Die anstehenden Millionenprojekte führen in Verbindung mit dem hohen Haushaltsdefizit dazu, dass die Stadt ihren Gestaltungsspielraum verliert.

CDU-Fraktionschef Frank Clemens räumte ein, dass die Haushaltslage kritischer als in den vergangenen Jahren sei. Das liege aber vor allem an äußeren Faktoren. „Die angespannte Haushaltslage darf nicht dazu führen, Zukunftsinvestitionen zu stoppen oder Infrastruktur verfallen zu lassen“, so Clemens.

Ein Stopp der Museumspläne, wie ihn die Grünen gefordert hatten, sei nicht sinnvoll, weil es im Museum ein vielfältiges kulturelles Angebot geben werde. Als wichtiges Thema bezeichnete Clemens das in Arbeit befindliche Mobilitätskonzept.

Angesichts des Defizits von 7,4 Millionen Euro klingelten bei Zaklina Marjanovic (Grüne) die Alarmglocken. Ins Visier nahm sie das geplante Rathaus und das Stadtmuseum: „Das Bürgerhaus hat den Kostenrahmen schon längst gesprengt. Ein modernes Verwaltungsgebäude kann man auch für zwölf Millionen Euro bauen, wie das ein Weltunternehmen aus Kirchhundem vorgemacht hat.“

Kritik übte die Grünen-Chefin an der Zusammenarbeit mit dem Projektentwickler Pyramis bei der Quartiersgenossenschaft Olper Hütte. „Dieser Partner wurde voreilig ausgesucht und hat seine Arbeit bisher nicht geleistet“, so ihr Urteil.

In die gleiche Kerbe schlug Christian Ratte (UCW): „Wir sind enttäuscht vom Partner Pyramis. Das Auftreten ist unverschämt.“ Die Genossenschaft Olper Hütte könne im schlimmsten Fall zum Millionengrab für die Stadt werden. Der CDU-Mehrheit im Olper Rat warf Ratte vor, in vielen Fragen zu unbeweglich zu sein: „Der CDU fehlt jede Weitsicht für die Stadt Olpe.“

Ratte machte deutlich, dass der Neubau des Bürgerhauses und die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes wichtige Zukunftsprojekte seien, hinter denen die UCW stehe. Er kreidete der Verwaltung aber Fehler bei der Planung des Bürgerhauses an, die der Stadt jetzt viel Geld kosteten.

Volker Reichel sagte, die Ablehnung des Haushalts durch die SPD sei „überzeugter als je zuvor“. Für die Zukunft malte er düstere Szenarien: „Bürgermeister und CDU ruinieren den kommunalen Wohlstand der Bürger. Sie steuern sehenden Auges auf einen Defizit-Rekord zu.“

Der SPD-Fraktionschef machte sich große Sorgen, dass die Stadt in naher Zukunft das Schwimmbad nicht mehr unterhalten könne. Er mahnte, es gebe Dinge, „die sind wichtiger als ein überteuertes Rathaus und ein nutzloses, teures Museum“. Reichels Fazit: „In vielen zerplatzten Seifenblasen gehen nicht nur Geld unter, sondern auch Hoffnungen und letztlich das Ansehen der Stadt.“

Andreas Stenzel (FDP) fand, der defizitäre Haushalt sei nicht das, was man sich wünsche, doch man solle trotzdem positiv denken und handeln – immer unter der Prämisse: „Was können wir uns leisten?“ Bei der Schaffung von Parkplätzen forderte Stenzel mehr Tempo von der Verwaltung.

Eine längere Diskussion gab es über den Haushalt nicht. Das langjährige Ratsmitglied Klaus-Peter Langner (SPD) brachte die Stimmung wohl auf den Punkt, als er sagte: „Das ist mein 45. Haushalt, aber so schlimm war die Lage noch nie.“