Löschwasser: „Wir sind lange genug an der Nase herumgeführt worden“

Neger/Olpe. Der Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Neger hat nach der Medienberichterstattung zur Löschwasserprobelematik im Negertal, die Thema in der jüngsten Bauausschusssitzung war, Stellung. In einem ausführlichen Schreiben stellt der die Ereignisse der Vergangenheit aus seiner Sicht dar. In dem von Verbandsvorsteher Ludger Huperz unterzeichneten Schreiben heißt es:

„Der Wasserbeschaffungsverband Neger (WBV Neger) hat den Vertrag mit der Stadt Olpe nicht fristlos gekündigt. Vielmehr hat er am 30.3.2020 den Vertrag „außerordentlich und hilfsweise zum 30.09.2020“ gekündigt. Damit wollte der WBV Neger der Stadtverwaltung eine Neuverhandlung ermöglichen, um die Zusammenarbeit weiterzuführen. Am 25.9.2020 - also ein halbes Jahr später und fünf Tage vor Ablauf der Frist - kam es zwischen den Parteien zu einem ersten persönlichen Austausch.

Im Anschluss stellte die Kreisstadt Olpe das Besprechungsergebnis wie folgt dar: „Es herrscht Einigkeit darüber, dass die Sicherstellung des Grundschutzes der Löschwasserversorgung eine gesetzliche Aufgabe der Kreisstadt Olpe ist, deren Kosten die Stadt Olpe zu tragen hat. Verantwortung und Haftung für die Löschwasserversorgung werden den gesetzlichen Regelungen folgend von allen Beteiligten bei der Stadt Olpe gesehen.“

Dieses Protokoll ergänzte der WBV Neger dahingehend, dass entgegen der Regelungen mit anderen Wasserversorgungsunternehmen dem WBV Neger in all den Jahren weder die Kosten für die Hydrantenpflege noch für die Löschwasserbereitstellung erstattet worden sind. Er hat somit die Löschwasserversorgung über Jahrzehnte kostenlos zur Verfügung gestellt. Anderen Wasserversorgern hat die Stadt Olpe hingegen die entsprechenden Kosten erstattet. Der WBV Neger erwartete daher konkrete Vorschläge der Stadtverwaltung für eine angemessene Kompensationsleistung.

Auf Wunsch der Stadt Olpe stimmte der WBV Neger am 25.9.2020 einer Duldung des gekündigten Vertragsverhältnisses über den 30.9.2020 zu. Ein weiterer persönlicher Austausch erfolgte erst ein Jahr später am 20.9.2021. In diesem Gespräch versuchte die Stadt Olpe, dem WBV Neger „zu verkaufen“, dass die Zuständigkeit der Löschwasserversorgung „kraft Gesetz“ auf die Wasserbeschaffungsverbände übergegangen sei. Dieser Auffassung folgten allerdings weder der WBV Neger noch die Aufsichtsbehörden.

Der Versuch der Stadtverwaltung, den Verbänden die Löschwasserversorgung als Pflichtaufgabe aufzubürden, war der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Eine Reaktion auf unsere am 28.10.2021 beendete Duldung des gekündigten Vertrages erfolgte seitens der Stadtverwaltung nicht.

Am 7.12.2021 berechnete der WBV Neger der Stadt Olpe für die Vergangenheit 2.353 Euro pro Jahr. Darin enthalten sind 1.503 Euro für 48 m³/h Löschwasserbereitstellung, die auch den anderen Wasserversorgern zugestanden werden. Die Rechnung wurde seitens der Verwaltung nicht akzeptiert.

Herr Stupperich vom Tiefbauamt wird in den Medien wie folgt zu den Bemühungen um einen neuen Vertrag zitiert: „Wir haben wirklich viel versucht, aber es war nichts möglich. Dieser Wasserbeschaffungsverband ist der einzige im Stadtgebiet, der ein Problem damit hat.“ Wenn Herr Stupperich gesagt hätte: „Wir haben wirklich alles versucht, den ehrenamtlichen Vorstand zu übervorteilen, aber es ist uns nicht gelungen,“ dann hätte der WBV Neger dem sofort beigepflichtet.

Herr Stupperich sollte auch erklären, warum Nachbarverbände die Verträge zur Löschwasserbereitstellung schon seit fast 20 Jahren nicht unterschreiben.

Die von unterschiedlichen Personen im Ausschuss vorgetragenen Sachverhalte sind haltlos und irreführend. Wir sind lange genug an der Nase herumgeführt worden und brauchen als ehrenamtlicher Vorstand keine Beschäftigungstherapie. Übrigens wurde der Vorstand des WBV Neger in der Jahreshauptversammlung am 2. April einstimmig entlastet.“